Kapitalismuskritik ist wieder „in“ – kann man den Feuilletons entnehmen. Elmar Altvater ist da eine erste Adresse. 2005 hat er seine „radikale Kapitalismuskritik“ vorgelegt: „Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen.“ Die Studie hat den Vorteil, dass sie über die Sammlung von Kritikmotiven hinaus „glaubwürdige Alternativen“ darzustellen versucht. Für die Grünen besonders interessant: Altvaters Hauptkritik am aktuellen Kapitalismus zielt nicht darauf, dass er die Ausbeutung der arbeitenden Klassen verstärke und ungerecht sei, sondern dass er die notwendige Umstellung des Energiesystems auf regenerative, dezentrale Alternativen nicht bewältigen könne.
Altvaters Lösungsvorschlag: Den „Kapitalismus, wie wir ihn kennen“ zu überwinden und dann eine „solare Gesellschaft“ nichtkapitalistischer Form zu entwickeln. Die Ausführungen darüber bleiben sehr abstrakt. Immerhin erfahren wir, dass der Äquivalententausch als Grundprinzip kapitalistischer Warenproduktion ersetzt werden soll durch eine andere „Handlungslogik“. Die „glaubwürdige Alternative“ zum Äquivalententausch ist für Altvater „das Prinzip der Solidarität und Fairness“ (S.186). Was ist damit gemeint? Wir lesen: „ Solidarität entsteht nur mit breiter Beteiligung von unten. Gemeinsame Anstrengungen zur Lösung eines gemeinsamen Problems sind gefragt. Jeder leistet seinen solidarischen Beitrag nach seinen Möglichkeiten, d.h. unter Bedingungen der Fairness. Solidarität setzt daher ein Bewusstsein von Gemeinsamkeit und innerer Verbundenheit in einer Gesellschaft voraus, die in einer Kultur, Ethnizität. Lokalität, Klasse oder einer die Klassen übergreifenden Lebensführung begründet sein kann…“ (S. 186).
Es fällt auf, dass mit diesem alternativen Grundprinzip der Solidarität die Ökonomie als gesellschaftlicher Mechanismus zum Umgang mit Knappheiten abgeschafft wird. Auch Marx hatte sich vorgestellt, das Produktionsprinzip kommunistischer Gesellschaften funktioniere nach den Prinzipien von Solidarität und Fairness. Auch für ihn lief das darauf hinaus, dass jeder Mensch nach seinen Möglichkeiten produziere und nach seinen Bedürfnissen konsumiere. Eine solche kommunistische Gesellschaft war aber für ihn eine Gesellschaft jenseits der Ökonomie überhaupt, nämlich jenseits des prinzipiellen Mangels, eine Gesellschaft des Überflusses also.
Gesellschaft jenseits der Ökonomie?
Altvater führt mit seiner alternativen Handlungslogik von Solidarität und Fairness genau diese Vorstellung einer Gesellschaft jenseits der Ökonomie ein, freilich in einer Lage, die er durch eskalierende Knappheiten im Bereich von Energie und Rohstoffen gekennzeichnet sieht. Das ist ein offenkundiger Widerspruch. Die Umstellung auf ein solares Energiesystem erfordert sicher politische Entscheidungen und wird sich nicht allein aus Marktprozessen ergeben. Aber der Ablauf eines solchen Prozesses, der zu neuen Knappheitsbildungen in der Weltökonomie führen wird, ist ohne Ökonomie, d. h. ohne Marktprozesse und Äquivalententausch überhaupt nicht zu bewältigen.
Wenn wir heute von einer Menschheit sprechen können und dabei nicht nur von einer Idee sondern von einer sozialen Wirklichkeit reden, so ist das wesentlich begründet im Umstand der arbeitsteiligen Vernetzung fast aller auf der Erde lebenden Menschen. Diese arbeitsteilige Vernetzung steht immer unter dem Gesetz der Knappheit und möglichst optimalen Ressourcennutzung. Die Menschheitserfindung, die diese Vernetzung herzustellen erlaubt, sind Märkte, Äquivalententausch, kurz Ökonomie.
Nur über Markt- und Geldbeziehungen sind im Prinzip alle Menschen auf der Erde als Individuen in Zusammenhang gebracht worden und zwar in einen Zusammenhang, der über handlungssteuernde Informationen in Geldform organisiert ist. In der dafür erforderlichen Reichweite und Detailliertheit könnte ein rein sprachlicher Kommunikationsprozess, der auf Solidaritätsgefühlen basiert, diesen Zusammenhang niemals herstellen und steuern. Zum einen, weil Solidaritätsgefühle nicht so weit reichen und nicht stabil genug sind. Zum anderen, weil sprachliche Kommunikation die Fülle der Informationen in der für die Entscheidungen zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu verarbeiten erlaubt. Ohne „Entfremdung“, d.h. ohne Überschreitung der sprachlichen Unmittelbarkeit menschlicher Beziehungen, keine Menschheit.
Insoweit sind Markt und Kapitalismus nicht nur vorübergehende historische Formen, sondern wirkliche Menschheitserfindungen wie Sprache und Schrift, hinter die nicht ohne gewaltige Verluste zurückgegangen werden kann. In welcher Weise diese Erfindungen politisch und gesellschaftlich eingebunden werden, das ist sicher historisch variabel. Das Auftreten der Formen selber nicht ohne Weiteres.
Herausbildung ökonomischer Formen - nur ein Mangel?
Die erste Kritik an Altvater geht also dahin, dass er die Herausbildung ökonomischer Formen nur als Mangel begreift, in der die Unmittelbarkeit menschlicher Kommunikation verfehlt wird. Das ist eine Position der ökonomischen Romantik. Es spricht nicht viel dafür, dass sie realitätstauglich ist. Das Prinzip: „Jeder leistet seinen solidarischen Beitrag nach seinen Möglichkeiten, d.h. unter Bedingungen der Fairness“, das Altvater als Alternative zum Äquivalententausch einführen möchte, stieß schon in vielen Wohngemeinschaften an seine Grenzen. Eine Lösung der ökologischen Probleme der Welt ohne ökonomische, d.h. Marktmechanismen ist ganz unvorstellbar. Freilich wird es auch nicht gehen, ohne dass diese Mechanismen in einem politischen Rahmen genutzt werden, dessen Willensbildung von Gemeinwohlvorstellungen getragen ist.
Und damit ergibt sich die zweite Kritik an Altvater: Er verkennt nicht nur die positive Bedeutung ökonomischer Formen. Er verfehlt auch die Bedingungen politischer Freiheit und damit in gewisser Weise von Politik überhaupt.
Tatsächlich beschreibt Altvater mit seinem Solidaritätsprinzip überhaupt kein alternatives ökonomisches Prinzip, sondern politische Handlungsmaximen, die in Republiken umgesetzt werden können: „Beteiligung von unten“, das ist der politische Grundsatz der Partizipation. - „Gemeinsame Anstrengungen zur Lösung eines gemeinsamen Problems“, eine Umschreibung für die Orientierung an Vorstellungen des Gemeinwohls und für ein gemeinsames Handeln, um das Gemeinwohl zu verfolgen. - „Solidarität“, „Fairness“: Begriffe für politische Gerechtigkeit. - „Bewusstsein von Gemeinsamkeit“: der Stoff, aus dem Republiken gemacht sind. - Als politische Begriffe haben diese Maximen auch ihren Sinn, während sie als ökonomische Kategorien auf Unsinn hinauslaufen. Sie begründen den Handlungsrahmen politischer Gemeinwesen und können für ökonomische Prozesse als Ziel- und Rahmensetzungen wirken.
Dazu muss aber gerade ihr Unterschied zur ökonomischen Sphäre festgehalten werden. Sonst kommt es mit der Verwischung beider zum Versuch, die ökonomischen Beziehungen in ihren Einzelheiten durch politische Maximen gestalten zu wollen, was in Ineffizienz und Unfreiheit untergeht.
Nur in der ausdrücklich politischen Sphäre können Solidaritätsforderungen zugleich ausbalanciert werden durch individuelle Grund- und Menschenrechte, durch rechtsstaatliche Kontrolle und Gewaltenteilung sowie durch konkurrierende Situationsprogramme politischer Parteien.
Wenn Altvater die Gesamtheit der sozialen Beziehungen über Solidarität organisieren will, erzeugt er nicht nur die bekannten ökonomischen Effekte von sinkender Effizienz und Produktivität, also letztlich Mangel und zwar umso dramatischeren Mangel, umso strenger auf dem Alleinvertretungsrecht von Solidarität als Grundprinzip bestanden wird. Er würde vor allem die viel schlimmeren politischen Probleme von Unfreiheit, nämlich von auswegloser Mehrheitstyrannei in solidarischen Kollektiven herbeiführen.
Ich reite auf diesem Punkt herum, weil ich es für einen Irrglauben halte, dass der Totalitarismus in der sozialistisch-kommunistischen Tradition nur mit der leninistischen Parteikonzeption zu tun hatte, in der sich eine politische Elite die institutionelle Rolle der Führung der Gesellschaft in allen ihren Beziehungen anmaßte. Die Gefahr liegt viel grundsätzlicher in der Politisierung aller sozialen Beziehungen, während gleichzeitig über die Bedingungen der Freiheit in einer demokratischen Republik nicht mehr nachgedacht wird, weil man das durch die Berufung auf die Assoziation „von unten“ für gelöst hält.
Auch die kapitalistische Ökonomie bietet Chancen
Die Umstellung auf ein dezentrales solares Energiesystems aber ist für Gesellschaften mit kapitalistischer Ökonomie keineswegs unmöglich. Zum einen entwickeln kapitalistische Konzerne schon heute unter Bedingungen der Informationsgesellschaft dezentralere Formen der Organisation innerhalb von Netzwerken. Zum anderen ist die Umstellung abhängig von der Kraft der politischen Gemeinwesen, einen entsprechenden Begriff vom Gemeinwohl zu entwickeln und durchzusetzen: Vom Umbau der Infrastrukturen bis zur Veränderung privater Gewohnheiten.
Dass kapitalistische Gesellschaften zu solchen politischen Zusammenfassungen ihrer Kräfte in außergewöhnlichen Situationen in der Lage sind, belegen die Kriegswirtschaften der Nationalstaaten des 20. Jahrhunderts. Und das gilt nicht nur für hoch aggressive Staaten wie das Dritte Reich. Es gelang auch den USA für im Wesentlichen gerechte Ziele im 2. Weltkrieg. Es ist deshalb eine Frage der Bildung des politischen Willens und der Stärke des politischen Gemeinwesens, ob große Umorientierungen gelingen. Eine kapitalistische Ökonomie macht sie nicht unmöglich.
Meine Schlussthese: Die radikale linke Kapitalismuskritik mit ihrer Moralisierung und Politisierung der Ökonomie läuft letztlich auf die Abschaffung von Ökonomie und Politik als eigenständigen Sphären hinaus und damit auf Beseitigung der Leistungen beider. Hegel hat nicht zufällig die bürgerliche Gesellschaft und die Ökonomie als eigenständige Gestalten der Sittlichkeit beschrieben. Die gewöhnliche Kapitalismuskritik ist ein Rückfall hinter diese Erkenntnis.
Elmar Altvater: "Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik", Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot 2005, 240 S.
Willfried Maier lebt in Hamburg, war dort Senator für Stadtentwicklung und Mitglied der GAL- Bürgerschaftsfraktion und ist heute Vorstandsmitglied der Grünen Akademie der Heinrich-Böll-Stiftung.